Schirdewan
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Typ: Beitrag
Streit um Regeln für Staatsschulden
Dass Streit droht, lassen schon die ersten Reaktionen aus dem Europaparlament erkennen. Die Debatte gehe in die falsche Richtung, meint der linke Europaabgeordnete Martin Schirdewan. Statt um Schuldenabbau müsse es…
Linken-Chef kritisiert Habecks „Planlosigkeit“
„Der Murks, den Habeck bei der Wärmewende gemacht hat, darf nicht Nachteil der Mehrheit werden.“ Die soziale Abfederung müsse gewährleistet sein. „Keinem darf es nach Heizungstausch schlechter gehen.“ hier geht…
EU-Schuldenregeln: Lindner isoliert Deutschland politisch
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Ankündigung der Europäischen Kommission bezüglich der Reform der EU-Fiskalregeln: „Herr Lindner steht mit seiner irrsinnigen Forderung nach…
Linke will 1. Mai als Signal zur Umverteilung
Die Linke fordert vor dem „Arbeiterkampftag“ am 1. Mai ein klares Signal für eine Umverteilung von oben nach unten. Nötig sei ein sofortiger Inflationsausgleich für Rentnerinnen und Rentner, sagte Parteichef…
Linke für Ausweitung des Gesprächsformats zu Getreideabkommen
Die Linke bekräftigte zudem ihre Forderung nach einem sofortigen Stopp von Waffenlieferungen. „Die russische Armee muss sich so schnell wie möglich aus der Ukraine zurückziehen, sie hat dort wirklich nichts…
Schirdewan will Profil der Linken als Sozialpartei schärfen
Schirdewan sprach am Sonntag auf einem Thüringer Landesparteitag in Sömmerda angesichts von Krieg und Krisen von einem Epochenbruch. Aufgabe der Linken sei es nicht nur, für eine neue Friedensordnung und…
Geheimdienste warnen EU vor Erpressung durch Peking
»Wenn die EU sich einseitig auf die Seite von USA und Nato schlägt, trägt das nicht zur Lösung der großen Menschheitsprobleme bei«, kontert Martin Schirdewan, Co-Vorsitzender der deutschen Linken und…
Europa gibt in der Krypto-Regulierung den Vorreiter
Der Abgeordnete der Linken, Martin Schirdewan, nannte die Verabschiedung überfällig: „Es muss eingegriffen werden können, wenn Digitalkonzerne wie Facebook mit eigenen Währungen ganzen Staaten und ihren Zentralbanken Konkurrenz machen wollen.“…
MiCA: Krypto-Verordnung ist eine verpasste Chance
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Abstimmung über das Regelwerk für Krypto-Werte (Markets in Crypto-Assets“ (MiCA)): „Es ist unerlässlich, dass die EU versucht…
Privatjets und ihre Nutzer im Kreuzfeuer der Kritik
Vor dem Hintergrund auch in der Corona-Krise anhaltend hoher und derzeit zumeist gegenüber dem Vorpandemie-Niveau steigender Passagierzahlen stehen die Privatjetflüge jetzt nicht nur bei Klimaaktivisten im Visier, sondern zunehmend auch…