Schirdewan
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Aktuelles aus dem Parlament
30 Jahre Mauerfall
Vielen Dank, Herr Präsident, Leider, muss man ja zu jetzigen Stand der Debatte sagen, dass nicht alle RednerInnen und Redner ihrer großen Aufgabe gerecht geworden sind, aber ich möchte denjenigen…
Von der Leyens nächster Problemfall
… So viel Chuzpe war den Abgeordneten offenbar zu viel: Sie verweigerten Várhelyi erst einmal die Bestätigung und wollen nun schriftlich weitere Fragen stellen. Die dürften für Várhelyi keine erfreuliche…
Manon + Martin
In einem etwas anderen Video reden die Ko-Vorsitzenden der Linksfraktion im EP über sich und Politik
EU-Politiker gegen erneute Verhandlungen mit London
Ähnliches ist von der anderen Seite des politischen Spektrums zu hören. „Weitere substanzielle Kompromisse seitens der EU sind ausgeschlossen“, sagt Martin Schirdewan, Vertreter der Linkspartei in der Brexit-Steuerungsgruppe des EU-Parlaments.…
Der Brexit-Deal muss zuerst demokratisch bewertet werden
„Nachdem ich den Entwurf des Abkommens lesen konnte, habe ich noch immer Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen eines britischen Austritts auf den irischen Friedensprozess und die Rechte der Bürgerinnen und Bürger.…
Europa-Abgeordneter: Brexit-Abkommen scheint in greifbarer Nähe
Die Brexit-Verhandlungen kommen voran. „Ein Abkommen scheint mittlerweile in greifbarer Nähe“, sagte der Linken-Europaabgeordnete Martin Schirdewan am Dienstagnachmittag nach einer Unterrichtung durch EU-Unterhändler Michel Barnier. „Jetzt muss alles dafür getan…
Scheitern Goulards ist Niederlage von der Leyens
Das endgültige Scheitern der designierten Kommissarin Sylvie Goulard heute im Europaparlament kommentiert Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL: „Merkel, Macron und von der Leyen sind auf ganzer Linie gescheitert. Sie…
Macrons Kandidatin für EU-Kommission muss in zweite Anhörung
Der Co-Vorsitzende der Linksfraktion, Martin Schirdewan, kommentierte: „Frau Goulard konnte bisher weder in der Anhörung noch mit ihren schriftlichen Antworten die Zweifel hinsichtlich ihrer Kompetenz und ihrer ethischen Integrität in…
Brexit, Türkei, Klimanotstand und MFF in drei Minuten
“Ich unterbreite Ihnen eine ganz verrückte Idee, Herr Juncker: Lassen Sie uns Steuerschlupflöcher schließen, mit dem eingenommenen Geld erhöhen wir den EU-Etat und investieren in den sozial-ökologischen Umbau.“
Sozial- und Wachstumspaket, statt Spar- und Kürzungspolitik
Die heutige Anhörung des designierten Wirtschaftskommissars Paolo Gentiloni im EP-Wirtschafts- und Währungsausschuss (ECON), kommentiert Martin Schirdewan, Co-Fraktionsvorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL und finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europaparlament: „Gentiloni bleibt bewusst…