Schirdewan
.png){kind=logo}
Aktuelles aus dem Europa
Medienschau zum Gipfel- Beschluss vom 21.07.2020
Der EU-Gipfel beschließt nach Mammutsitzung einen gemeinsamen Vorschlag für den Wiederaufbau der EU. Hier ein kleiner Medienüberblick mit meiner Kritik: Interview am Vorabend des Beschlusses am 20. Juli auf Phoenix:…
»Schwarzer Tag für Europäische Union«
Der linke EU-Politiker Martin Schirdewan zum Sieg nationaler Egoismen über gemeinsame Interessen In Brüssel einigten sich die EU-Mitglieder nun auf ein beispielloses Finanzpaket im Umfang von etwa 1,8 Billionen Euro…
Nach der Einigung ist vor der Einigung
„Der Gipfel war eine große Enttäuschung für diejenigen, die hofften, Solidarität sei ein gemeinsames Gut in der EU“, erklärte der Linken- Fraktionschef im Europaparlament Martin Schirdewan. „Die politischen Chaostage in…
EU-Gipfel: Solidarität Mangelware
Zu den Ergebnissen des EU-Gipfels sagt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament: „Der Gipfel war eine große Enttäuschung für diejenigen, die hofften, Solidarität sei ein gemeinsames Gut…
Von der Leyen im Elfenbeinturm: Erstes Jahr als EU-Kommissionschefin
Zwar war von der Leyen nur ein paar Sekunden zu sehen, ließ sich aber als Kommissionschefin vorstellen – ein klarer Bruch der Neutralität, zu der sie laut Amtseid verpflichtet ist.…
Nachspiel für von der Leyen?
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen trat vor der Parlamentswahl in Kroatien in einem Wahlaufruf der Europäischen Volkspartei, zu der auch CDU und CSU gehören, auf. Neben anderen europäischen konservativen SpitzenpolitikerInnen…
Wechsel an der Spitze der Eurogruppe
„Irland und Luxemburg sind zwei der schlimmsten Steueroasen in der EU“, kritisierte der Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan. „Sie sollten nicht noch mit der Rolle des Präsidenten der Eurogruppe belohnt werden.“ Die…
Martin Schirdewan über Brexit-Verhandlungen
„Ich wünsche mir ein umfassendes Abkommen in dem alle polit. Konflikte gelöst sind, aber die Regierung von Johnson macht es unmöglich, so ein Abkommen zu erzielen“, gestern bei ZDF heute…
EU-Kommission räumt „Fehler“ bei Wahlkampfspot von der Leyens zu Kroatien ein
Linken-Ko-Fraktionschef Martin Schirdewan schrieb schon am Sonntag auf Twitter, von der Leyen habe eingeräumt, dass sie mit dem Vorgehen den „Verhaltenskodex der Kommission verletzt“ habe. „Welche Konsequenzen wird das für…
Deutschland übernimmt Ratsvorsitz
Wir haben deutsche EU-Abgeordnete gefragt, welche Erwartungen sie an die Ratspräsidentschaft stellen. Die Ratspräsidentschaft könne „die Weichen hin zu einer solidarischen EU stellen“, sagt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der GUE/NGL-Fraktion. „Für…