Schirdewan
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Soziales
Von der Leyen II-Kommission: Kuhhandel schadet der EU
„Das gesamte Verfahren zur Benennung der EU-Kommission war eine Farce. Die Abstimmungen fanden unter Missachtung der Geschäftsordnung des Parlaments erstmalig nicht im Anschluss an die Anhörungen statt, da die Hinterzimmergespräche…
Stahl soll EU-Chefsache werden
Für Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan wirkte die Debatte im Europaparlament nicht wie eine über die Zukunft der Industrie, sondern wie ein Nachruf. „Hunderttausende Jobs in der Stahlindustrie und im vor- und nachgelagerten Gewerbe…
EU-Haushalt: Politik für Reiche, Rechte und Rüstungsindustrie
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur Abstimmung des EU-Haushaltes im Europäischen Parlament: „Wer die Not von 100 Millionen Menschen lindern will, die von Armut…
Schirdewan: Für die Linke wäre „BSW-light-Kopie“ das Ende
Der scheidende Linken-Vorsitzende macht seiner Partei zum Abschied Mut. Die würdigt ihn und die Co-Vorsitzende Janine Wissler mit emotionalen Szenen. weiterlesen
Wir brauchen Steuergerechtigkeit, keine Milliardäre!
Zur heutigen Debatte im Europäischen Parlament zur Besteuerung der Superreichen vor dem Hintergrund des Vorschlages des G20-Vorsitzes Brasiliens, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Die Reichsten der…
Ostbeauftragter lobt „gut bezahlte Jobs“ im Osten – Linke-Chef spricht von „Schönfärberei“
Linke-Chef Martin Schirdewan wirft Schneider Naivität im Umgang mit Ostdeutschland vor. „Der Ostbeauftragte muss endlich seine rosarote Brille absetzen und den Tatsachen ins Auge sehen. Schluss mit der Schönfärberei!“, sagte Schirdewan…
EU-Parlament: »Eine Koalition des Grauens«
EU-Linksfraktionschef Martin Schirdewan zur Personalvorschlägen von der Leyens und zur Gründung einer neuen europäischen Linkspartei Ursula von der Leyen hat ihr Personaltableau für die neue EU-Kommission vorgelegt. The Left hat…
Kommt die Abwrackprämie zurück?
Die Linke fordert eine Vermögensabgabe zur Rettung der Autoindustrie. Noch-Parteichef Martin Schirdewan sagte unserer Redaktion: „Die Einkommen der Beschäftigten und ihre Arbeitsplätze müssen gesichert werden – nicht die Renditen der…
EU-Kommission wird zu Demokratieproblem
Zur Vorstellung der Kommissionskandidatinnen und Kommissionskandidaten erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Die von der Leyen II-Kommission wird die Entfremdung der Menschen mit der EU vertiefen. Sie wird…
Mario Draghi will EU-Marshallplan
Draghi geriert sich als vermeintlicher Retter der EU, der Europa wieder wettbewerbsfähig macht“, sagt auch Linken-Ko-Fraktionschef Martin Schirdewan. Das bedeute in seiner Logik nichts anderes als Arbeitszeitverlängerung und Lohnkürzungen. weiterlesen