Schirdewan
.png){kind=logo}
IMCO
Die Zähmung der Internet-Riesen
Mit der geplanten Regulierung allerdings ist es für Schirdewan beim Vorgehen gegen die digitalen Riesen nicht getan: »Digitalkonzerne müssen endlich ihren gerechten Beitrag an der gesellschaftlichen Entwicklung leisten. Dazu gehören…
DSA: Blankoscheck oder Leitplanken für Monopole?
Heute stellt die EU-Kommission den Digital Services Act (DSA) vor. Dazu erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament und Shadow-Mitglied im zuständigen Ausschuss für Binnenmarkt und…
Unklare Zukunft, hohe Bewertung: Airbnb will an die Börse
Linke fordern verpflichtendes Registrierungssystem Noch viel schwerwiegender ist der Vorwurf der Zweckentfremdung von Wohnungen. Die Studie „Plattformversagen“ belege, dass mit den Kurzzeitvermietungen den Einwohner großer Städte Wohnraum gestohlen werde, so…
Neue Studie: Airbnb Mitschuld an hohen Mieten
Zur Veröffentlichung der Studie „Plattformversagen“ von Murray Cox (inside Airbnb) und Kenneth Haar (Corporate Europe Observatory) im Auftrag der LINKEN im EP erklärt Martin Schirdewan, Schattenberichterstatter zum Digital Services Act…
Vermietung illegal, Amt machtlos
„Der Digital Services Act kann dann ein wirksames Instrument werden, wenn darin Datenaustausch und Transparenz von Plattformen festgeschrieben werden“, sagt auch Martin Schirdewan, Co-Fraktionsvorsitzender der Linken im EU-Parlament. Hier geht…
EU-Ratschef fordert Klarheit von Großbritannien im Handelsstreit
Der Linken-Europaabgeordnete Martin Schirdewan warf der britischen Regierung vor, keine Rücksicht auf den wirtschaftlichen Schaden und Arbeitsplätze in Großbritannien und der EU zu nehmen. „Boris Johnson steuert gezielt auf einen…
Ein absehbarer No Deal, made in 10 Downing Street
Zur heutigen Aussprache im Europäischen Parlament zum aktuellen Stand der Verhandlungen über ein zukünftiges Abkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linken im Europäischen…
EuGH stärkt Städte vs. booking-Plattformen
Zum heutigen EuGH-Urteil gegenüber booking-Plattformen erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion des Europaparlaments (GUE/NGL) und deren zuständiger Unterhändler für das Digitale-Dienste-Gesetz (Digital Service Act, DSA) im Ausschuss für Binnenmarkt und…
Deutsche Ratspräsidentschaft
Zur gestrigen Debatte mit Angela Merkel gab es eine große mediale Berichterstattung. Hier der Versuch einer Zusammenfassung: Euronews: Merkel wirbt im EU-Parlament für Wiederaufbaufonds: Von linker Seite wurde die bisherige…
Digital Services Act
Die Kommission hat angekündigt, bis Ende dieses Jahres einen so genannten „Digital Service Act“ (DSA) vorzulegen. Seit dieser Ankündigung gibt es zahlreiche Gerüchte rund um den Vorschlag. Werden den mächtigen…