Schirdewan
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IMCO
Neuer Stoff, neuer Streit
Im Gespräch sind aber auch Zwangslizenzen für Vakzine. Damit würde die Möglichkeit geschaffen, die Produktion massiv auszuweiten – auch ohne die ursprünglichen Hersteller. „Der Markt regelt in dieser Pandemie rein…
Impfstoffstrategie: Mangelnde Transparenz und Verfügbarkeit
Zur heutigen Debatte über die Impfstoffstrategie der Europäischen Kommission erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament: „Das Ziel ein jeder Impfstoffstrategie muss doch sein, dass alle,…
Zu zaghaft und intransparent bestellt?
Trotzdem müsse man die Impfstoffstrategie der EU-Kommission kritisch hinterfragen, findet Martin Schirdewan, Co-Vorsitzender der Linken im Parlament. Ein Untersuchungsausschuss zum Thema sei dann sinnvoll, „wenn sich herausstellt, dass die Kommission…
Kommission stellt Digitalpaket vor
Es gehe darum, „die Marktmacht der Monopole zu brechen und deren Geschäftsmodell zu ändern“, fordert dagegen Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan. Hier geht es zum ganzen Artikel der taz
„Brutaler Kampf über die Beschränkung der Marktmacht der Internetgiganten“
Geplante Vorschriften wie die zur Interoperabilität sollen Nutzer:innen mehr Freiheit in der Auswahl ihrer Dienste ermöglichen, was Europaabgeordneten Martin Schirdewan (Die Linke) glücklich stimmt: Kleine- und mittlere Unternehmen sowie Start-Ups dürfen nicht…
Die Zähmung der Internet-Riesen
Mit der geplanten Regulierung allerdings ist es für Schirdewan beim Vorgehen gegen die digitalen Riesen nicht getan: »Digitalkonzerne müssen endlich ihren gerechten Beitrag an der gesellschaftlichen Entwicklung leisten. Dazu gehören…
DSA: Blankoscheck oder Leitplanken für Monopole?
Heute stellt die EU-Kommission den Digital Services Act (DSA) vor. Dazu erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament und Shadow-Mitglied im zuständigen Ausschuss für Binnenmarkt und…
Unklare Zukunft, hohe Bewertung: Airbnb will an die Börse
Linke fordern verpflichtendes Registrierungssystem Noch viel schwerwiegender ist der Vorwurf der Zweckentfremdung von Wohnungen. Die Studie „Plattformversagen“ belege, dass mit den Kurzzeitvermietungen den Einwohner großer Städte Wohnraum gestohlen werde, so…
Neue Studie: Airbnb Mitschuld an hohen Mieten
Zur Veröffentlichung der Studie „Plattformversagen“ von Murray Cox (inside Airbnb) und Kenneth Haar (Corporate Europe Observatory) im Auftrag der LINKEN im EP erklärt Martin Schirdewan, Schattenberichterstatter zum Digital Services Act…
Vermietung illegal, Amt machtlos
„Der Digital Services Act kann dann ein wirksames Instrument werden, wenn darin Datenaustausch und Transparenz von Plattformen festgeschrieben werden“, sagt auch Martin Schirdewan, Co-Fraktionsvorsitzender der Linken im EU-Parlament. Hier geht…