Schirdewan
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Menschenrecht
Scholz: Kooperationsangebot ehrlich gemeint – Treffen offen
Linken-Parteichef Martin Schirdewan kritisierte die Gesamtausrichtung der Debatte und verband dies mit den anstehenden Haushaltsberatungen. „Alle reden von Abschottung. Wir nicht. Statt den Rechten weiter hinterherzulaufen, um vom nächsten Kürzungshaushalt…
Schirdewan und Renner in Budapest
Besuch bei Maja T Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei Die Linke, und Martina Renner, innenpolitische Sprecherin der Gruppe Die Linke im Bundestag, werden am morgigen Mittwoch, dem 21. August 2024,…
Wie Europas Konservative die Migrationspolitik verschärfen wollen
Für Schirdewan sind die EVP-Forderungen nach dem Ruanda-Modell „ein Aufruf zum offenen Rechtsbruch“. Wer Schutzsuchende in „sichere Drittländer“ abschieben wolle, in denen sie trotz eines positiv beschiedenen Antrags bleiben sollen,…
„Erdoğan muss diese Menschen zurücknehmen“
Gänzlich anders sieht es Linken-Chef Martin Schirdewan. „Solange Erdoğan den Terror unterstützt, systematisch die Kurden bombardiert und die Menschenrechte im eigenen Land missachtet, darf er kein normaler Gast der Bundesregierung…
Linke wirft Steinmeier Angriff auf die Demokratie vor
Die Linke hält dem Bundespräsidenten vor, in den rechten Diskurs der AfD einzustimmen. Steinmeiers Aussage, die Migration zu begrenzen, sei seines Amtes unwürdig. Die Linke hat mit heftiger Kritik auf die Forderung…
Union fordert radikalen Kurs in der Flüchtlingspolitik
Heftige Kritik an Söders Plänen kommt auch von der Linken … Linke-Chef Martin Schirdewan wirft dem CSU-Chef vor, er spiele selbst auf der Klaviatur des Rechtspopulismus. Menschen versuchten unter Lebensgefahr, einen sicheren…
EU-Asylkompromiss ist Trump’sche Politik
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Europäischen Ratsgipfel in Brüssel, insbesondere zum Thema Asyl- und Migrationspolitik: „Eine Woche nachdem sich die EU-Innenminister:innen auf…
Fragwürdiger Umgang mit Flüchtlingen
viele offene Fragen zur euopäischen Flüchtlingspolitik Link des Audios: https://www.mdr.de/mdr-aktuell-nachrichtenradio/audio/audio-2035390.html
„Die Zeit drängt“
Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan erklärt: „Das ist ein Zeichen an die demokratische Opposition, dass sie nicht alleine ist, und ein Zeichen an Lukaschenko, dass er so nicht weitermachen kann.“ hier geht…
EU-Abgeordnete attackieren Polens Ministerpräsident
Auch der Vorsitzende der Linken-Fraktion, Martin Schirdewan, forderte schnelles Handeln: „Die Zeit schöner Worte ist vorbei, handeln Sie“, sagte er an von der Leyen gerichtet. Was Morawiecki als Justizreform bezeichne,…