Schirdewan
Erdogan
Die Türkei positioniert sich neu im Nahen Osten
Die Linkspartei hat die Bundesregierung aufgefordert, die türkischen Angriffe auf Kurden in Syrien und im Nordirak klar zu verurteilen. »Wenn die Türkei ihre Angriffe nicht einstellt, müssen Waffenlieferungen in die…
Schirdewan fordert Waffenembargo gegen die Türkei
Der Ko-Fraktionsvorsitzende der Linken im Europäischen Parlament, Martin Schirdewan, verurteilt das Schweigen der EU-Staaten zu den völkerrechtswidrigen Angriffen auf Rojava und fordert ein Waffenembargo gegen die Türkei. Hier geht es…
Rat: Viele Baustellen, keine Vision
Zum Gipfeltreffen des Europäischen Rates am 24. und 25. Juni 2021, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Die EU verspielt im Umgang mit Autokraten und Diktatoren ihre…
Schirdewan lehnt Kampfeinsätze der Bundeswehr grundsätzlich ab
Bonn/Berlin, 20. Juni 2021. Der Co-Vorsitzende der Linken-Fraktion des Europäischen Parlaments, Martin Schirdewan, lehnt im phoenix-Interview Kampfeinsätze der Bundeswehr grundsätzlich ab. “Aufgrund der deutschen Geschichte wiegt die Frage nach Kampfeinsätzen…
Rangeln um den Chefsessel
Für die klassische Außen-und Sicherheitspolitik, beispielsweise Sanktionen gegen China oder Russland, ist der Ratspräsident als Vertreter der EU-Länder zuständig. Daraus leitete Charles Michel zu Unrecht seinen protokollarischen Vorrang ab, vermutet…
“Auf Realität nicht vorbereitet”
Der Zwischenfall in Ankara lasse an Michels Eignung für sein Amt als Ratspräsident zweifeln, sagte der Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan. “Michel ist für mich tatsächlich auf Probe. Er hat sich außenpolitisch…
EU-Spitze bei Erdogan: Von der Leyen auf Sofa verbannt
“Erdogan zeigt öffentlich seine Verachtung für EU & demonstriert seine Frauenfeindlichkeit”, kommentierte Linken-Ko-Fraktionschef Martin Schirdewan. Hier geht es zum ganzen Artikel
EU kritisiert Türkei – und will ihr weitreichend entgegenkommen
Kritik an dem Angebot an Erdogan kam aus dem Europaparlament. Anstatt »Solidarität mit der türkischen Bevölkerung und der demokratischen Opposition« zu üben, bereite die EU »einen neuen Pakt der Schande…
EU-Gipfel: Waffenexportstopp statt Exportstopp für Impfstoffe
Zum Gipfeltreffen der europäischen Regierungschefinnen und –chefs, bei dem über die Impfstrategie, die Außenbeziehungen zu Russland und der Türkei und den transatlantischen Beziehungen debattiert wird, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der…
EU-Gipfel: Preisschild für die Demokratie
Zum Treffen des Europäischen Rats, das heute und morgen in Brüssel stattfindet, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, vorab: „Die deutsche Ratspräsidentschaft hat bei der Rechtsstaatlichkeit erneut einen…