Der neu gewählte Linken-Co-Vorsitzende Martin Schirdewan sagte im Dlf, auf dem Parteitag sei personell und inhaltlich mit klaren Mehrheiten entschieden und damit ein gutes Aufbruchssignal gesendet worden. Er betonte jedoch,…
Auch der Vorsitzende der Linken-Fraktion, Martin Schirdewan, forderte schnelles Handeln: „Die Zeit schöner Worte ist vorbei, handeln Sie“, sagte er an von der Leyen gerichtet. Was Morawiecki als Justizreform bezeichne,…
Die Tagesschau hat meine kritik an Usula von der Leyen in der Aussprache zur Lage der EU aufgegriffen.
Wer immer weiter an der Sanktionsspirale drehe, werde auf keinen Fall eine Verbesserung des Verhältnisses mit Russland erreichen, glaubt Martin Schirdewan, Co-Fraktionsvorsitzender der Linken im EU-Parlament. Außerdem fehlten bisher Beweise, wer für…