Schirdewan
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Europa
A new Commission for the one percent
The composition and format of European Commission president-elect Ursula von der Leyen’s new team came as no surprise to the Left. For a long time, we have warned about the…
Brüssels Angst vorm harten Bruch
Johnsons Ziel, argwöhnen EU-Diplomaten, sei die größtmögliche Freiheit für Großbritannien, nach dem Brexit eigene Handelsabkommen mit anderen Ländern abzuschließen und sich dabei einen Wettbewerbsvorteil zu sichern, indem er die Sozial-,…
Gemischte Reaktionen auf von der Leyens Ressortverteilung
Auch der Ko-Fraktionsvorsitzende der Linken, Martin Schirdewan, äußerte sich skeptisch. Progressive Ansätze im großen Stil suche man vergeblich, so Schirdewan. Hier geht es zum kompletten Artikel
Vorgeschlagene EU-Kommission: Mit Quote, aber ohne Vision
„Auf den ersten Blick dürfte die Annahme dieses Personaltableaus und damit die ganze Kommission-von-der-Leyen noch keine sichere Bank sein“, kommentiert Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL, die Präsentation des vorgeschlagenen…
»Von der Leyen steht prototypisch für einen Kurs rechts der Mitte«
Die Linksfraktion im Europaparlament hat angekündigt, Ursula von der Leyen nicht als Kommissionspräsidentin zu wählen. Was sind die Gründe dafür? Hier geht es zur Antwort auf den Seiten des ND…
Von der Leyen umwirbt Linke vergeblich
Doch kam von den Linken unmittelbar nach der Anhörung eine Absage. „Nachdem wir der als EU-Kommissionspräsidentin nominierten Ursula von der Leyen heute Morgen zugehört haben, hat die Gruppe entschieden, dass…
Donald Tusk umwirbt die Grünen
Die Linke will sich an diesen Machtspielen nicht beteiligen. „Wir bilden im neuen Europaparlament die demokratische Opposition“, sagte der deutsche Spitzenkandidat Martin Schirdewan. Mit von der Leyen sei man nicht…
EP-Präsidentschaft: Schwache Mehrheiten für die Zukunft
Heute wählten die Europaabgeordneten den Vorsitz und die 14 Vize-Vorsitze des hohen Hauses. Die Linksfraktion stellte mit Sira Rego (Izquierda Unida, Spanien) und Dimitrios Papadimoulis (SYRIZA, Griechenland) zwei Kandidaturen für…
Europäische Muskelspiele
Auch der LINKE-Abgeordnete Martin Schirdewan fand starke Worte: »Das Verhalten der Staats- und Regierungschefs sowie -chefinnen widerspricht demokratischen Gepflogenheiten.« Hier geht es zum ganzen Artikel auf nd-online
Nominierung für Topjobs ist Schlag ins Gesicht der WählerInnen
„Mit der Nominierung des Vierertableaus hat der Europäische Rat, die Regierungschefs allen voran Angela Merkel der EU einen Bärendienst erwiesen, und das Spitzenkandidatenprinzip en passant beerdigt,“ erklärt der Interims- Fraktionsvorsitzende…