Schirdewan
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Impfpatente
EU-Gipfel: Menschen und Gesundheit vor Konzerninteressen
Zum heutigen Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament:“Ein zentrales Thema der heutigen Tagung ist die Pandemiebekämpfung. Der Plan, 100 Millionen…
»Die EU ist der letzte Block, der gegen die Patentfreigabe ist«
Die Linksfraktion The Left hat es als Sieg bezeichnet, dass ihre Forderung nach zeitweiliger Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe im EU-Parlament angenommen wurde. Hat es The Left selbst überrascht, dass…
Großer Sieg für die Patentfreiheit!
Das EP hat heute dem linken Zusatzantrag zur AIDS-Resolution mit großer Mehrheit angenommen: “das Parlament fordert die EU auf, die WTO-Initiative Indiens und Südafrikas für einen vorübergehenden Verzicht auf Rechte…
EU Parlament debattiert Impfpatente
Weder Ursula von der Leyen noch Charles Michel haben sich für die Debatte angekündigt. Ich finde, das ist eine eklatante Missachtung des Europäischen Parlamentes in der zentralen politischen Debatte, die…