Von der Leyens Kommission übersteht weitere Misstrauensvoten

Weil die Fraktionen im EU-Parlament nicht so geschlossen abstimmen wie etwa im Bundestag, hatte die Linken-Gruppe bei ihrem Antrag laut ihrem Co-Vorsitzendem Martin Schirdewan auf Unterstützung von Abgeordneten aus dem Mitte-links-Spektrum abgezielt. „Unser Ergebnis zeigt: Der Druck auf Ursula von der Leyen und ihre Kommission wächst und die Linke wird diesen Druck innerhalb des Europäischen Parlaments und auf den Straßen Europas weiter verstärken“, teilte Schirdewan zu dem Misstrauensvotum mit. Zu dem Vorwurf, dass es angesichts der geopolitischen Lage Stabilität in der EU bräuchte, sagte er: „Eine Stabilität des Scheiterns brauchen wir nicht.“

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