Lang lebe Rojava

Vielen Dank, Frau Präsidentin,

Kobane wird belagert. Der Ort, der zum Symbol des Widerstands und des Sieges über den Islamischen Staat geworden ist, ist umstellt von den Truppen der islamistischen Übergangsregierung. Die eingeschlossenen Menschen haben keinen Strom; Medikamente und Lebensmittel sind knapp.

Und doch scheint Übergangspräsident und Jihadist Al Sharaa plötzlich der beste Freund der EU geworden zu sein.

Anfang Januar fuhren Ursula von der Leyen nach Damaskus, um sich mit Al Sharaa zu treffen und ihm großzügig 620 Mio Euro an europäischen Steuergeldern zu überbringen.

Genau an dem Tag, als dessen Milizen ihren Krieg gegen die Kurdinnen in Aleppo begannen. Und es zu Massenvertreibungen und live gestreamten Morden an Kämpferinnen und Zivilisten kam.

Das war kein schlechtes Timing, das war Kalkül einer zynischen Politik, deren einziges Ziel ist, die syrischen Bürgerkriegsflüchtlinge so schnell wie möglich aus Europa abzuschieben.

Ich selbst war im letzten Jahr in Rojava und in Kobane. Meine Freunde sind die Menschen, die unabhängig ihrer Ethnie oder Religion eine gleichberechtigte, demokratische und sozial gerechte Gesellschaft in Syrien errichten wollen.

Diese Menschen brauchen internationalen Einsatz und Hilfe.

Stattdessen sahen wir den Verrat der USA, der EU, Frankreichs, Deutschlands an unseren Verbündeten, allen voran den Kurdinnen und Kurden. Wir sahen Massaker an Alawiten, an Drusen und den Krieg von Al Sharaa gegen Rojava. Im Ergebnis gedeiht der IS wieder, seine Kämpfer werden scharenweise aus den Gefängnissen gelassen.

Versteckt man eine mörderische Ideologie unter einem Anzug, so bleibt es doch eine mörderische Ideologie. Die deutsche Bundesregierung, Friedrich Merz, darf dem Dschihadisten Al Sharaa keinen roten Teppich ausrollen.

Wir schulden den Kurdinnen und Kurden den Sieg gegen den IS. Wir schulden Menschen wie Mazlum Abdi und Rolath Afrin die Hoffnung auf ein demokratisches und gleichberechtigtes Syrien. Rojava ist nach wie vor ein Leuchtturm der Hoffnung im Nahen Osten.

Und deshalb darf kein Blutgeld an Al Sharaa fließen, solange die kurdische Selbstverwaltung durch die Übergangsregierung bedroht ist. Europäische Politik muss sich für ein dauerhaftes Ende der Kämpfe, die Anerkennung der Selbstverwaltung und die Rechte der Kurden einsetzen.

Her biji Rojava.