Schirdewan
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Kroatien
Von der Leyen im Elfenbeinturm: Erstes Jahr als EU-Kommissionschefin
Zwar war von der Leyen nur ein paar Sekunden zu sehen, ließ sich aber als Kommissionschefin vorstellen – ein klarer Bruch der Neutralität, zu der sie laut Amtseid verpflichtet ist.…
Nachspiel für von der Leyen?
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen trat vor der Parlamentswahl in Kroatien in einem Wahlaufruf der Europäischen Volkspartei, zu der auch CDU und CSU gehören, auf. Neben anderen europäischen konservativen SpitzenpolitikerInnen…
EU-Kommission räumt “Fehler” bei Wahlkampfspot von der Leyens zu Kroatien ein
Linken-Ko-Fraktionschef Martin Schirdewan schrieb schon am Sonntag auf Twitter, von der Leyen habe eingeräumt, dass sie mit dem Vorgehen den “Verhaltenskodex der Kommission verletzt” habe. “Welche Konsequenzen wird das für…
EU-Ratspräsidentschaft: Mehr Inhalte, weniger Geplänkel!
Zur Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Kroatien erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament: „Bislang zeichnet sich die Diskussion um den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) ja eher dadurch aus, dass…