Meine Rede in der heutigen Debatte fand in vielen Medien Widerhall:

Die Tagesschau berichtet über die Debatte und greift meine Forderungen auf.

Ein Ausschnitt der Rede brachte Phoenix auf Twitter

Süddeutsche Zeitung: Auch der Vorsitzende der Linken-Fraktion, Martin Schirdewan, forderte ein schnelles Handeln: “Die Zeit schöner Worte ist vorbei, handeln Sie”, sagte er an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gerichtet. Was Morawiecki als Justizreform bezeichne, sei nichts anderes als “der Versuch, die Unabhängigkeit der Justiz zu untergraben und eine politische Justiz zu etablieren”, sagte Schirdewan. Damit würden Rechtsstaat und Demokratie in Frage gestellt.

Neues Deutschland: Stellvertretend an dieser Stelle Martin Schirdewan von den Linken, der der PiS vorwarf, eine »politische Justiz« etablieren zu wollen und dabei die Grund- und Bürgerrechte zum Beispiel von Frauen in der Abtreibungsfrage oder Flüchtlingen an der östlichen EU-Außengrenze zu missachten. Schirdewan warf gleichzeitig der Kommission Passivität vor.

Die Zeit: Auch die Linkenfraktion forderte die EU-Kommissionspräsidentin zum Handeln auf.  “Die Zeit schöner Worte ist vorbei, handeln Sie”, sagte Fraktionschef Martin Schirdewan an von der Leyen gerichtet.

Im Mittagsmagazin gab es auch Ausschnitte von meiner Rede zur Debatte.

taz: Auch der Vorsitzende der Linken-Fraktion, Martin Schirdewan, forderte Taten: „Die Zeit schöner Worte ist vorbei, handeln Sie“, sagte er zu von der Leyen.

Auch ein Kurzstatement konnte ich PHOENIX geben.

Auch die Nachrichtenagentur AFP berichtet über die Debatte und zitiert mich.