Schirdewan
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750 Milliarden für den Wiederaufbau
Dagegen hatte das Europaparlament bereits ein deutlich höheres Investitionsvolumen von zwei Billionen Euro gefordert. Daran erinnerte jetzt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion in Straßburg. »Die Kommission streut sich selber Sand…
Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft: Bundesregierung planlos
Dazu Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE und Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament und Mitglied im Parteivorstand DIE LINKE: „Die Bundesregierung hat einen Monat vor Beginn…
Zurück auf null
Doch ein Heimspiel dürfte das Treffen mit den EU-Parlamentsspitzen im Berliner Kanzleramt dennoch nicht werden. „Die Bundesregierung ist schlecht vorbereitet“, kritisiert Martin Schirdewan, der die linke Fraktion im Europaparlament leitet.…
Wieviel EU-Coronahilfe darf’s denn sein?
Manch ein Europapolitiker fordert deshalb bereits, Brüssel zuzugestehen, eigene Steuern zu erheben. Eine EU-Digitalsteuer findet beispielsweise selbst bei den Christdemokraten Zuspruch. Und Europas Linke will noch weiter gehen, wie Fraktionschef…
Linke im EU-Parlament: Resolution zu Wiederaufbaufonds reicht nicht aus
Fraktionschef Schirdewan: Außerkraftsetzen des Stabilitäts- und Wachstumspaktes wäre wichtiger Schritt gewesen Brüssel. Die Resolution des Europaparlaments zum mehrjährigen EU-Finanzrahmen und einem geplanten Corona-Wiederaufbaufonds ist nach Ansicht der Linken ungenügend. Die…
EU-Parlament will beim Wiederaufbau nach Corona mitreden
Der linke Parlamentarier Schirdewan fasste die Kritik an von der Leyens Plan in drei Fragen zusammen: „Steuern wir dann auf eine neue Finanzkrise zu? Welche Ausgaben sollen dann gekürzt werden,…
Mutloses Europäische Parlament
Zur heutigen Debatte im Europäischen Parlament über den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) und den Recovery Fund erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL): „Mutige Politik wäre es, die…
Jubiläum zum Europatag: Erfindet sich die EU in der Krise neu?
Der Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan meint etwa: „Wir müssen eine fundamentale Debatte über den demokratischen und sozialen Zusammenhalt der EU führen.“ Nur so könne es gelingen, die Versprechen Schumans doch noch…
Virtueller Rat im Realitätscheck
Vor Beginn des Europäischen Rates erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) und Mitglied im Wirtschafts- und Währungsausschuss (ECON): „Die Staats- und Regierungschefinnen und -Chefs erwecken bislang…
VIRUS: Linke will EU-Parlament auf Corona-Bonds festlegen
Schirdewan sagte, man werde versuchen, Corona-Bonds über Änderungsanträge in das Papier aufzunehmen. In der erwarteten Rezession reichten die vorgesehenen Kredite des Eurorettungsschirms ESM nicht. Sie würden nur Staatsschulden vergrößern und…