Schirdewan
.png){kind=logo}
Aktuelles aus dem Europa
Europäischer Rat: Solidarität und Abstimmung statt nationaler Alleingänge
Zur heutigen Sitzung der Europäischen Regierungschefinnen und Regierungschefs erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament vorab: “Ein Jahr Corona, und noch immer gibt es keine koordinierte, solidarische…
Gesundheit als Menschenrecht
Wir alle wünschen uns, dass die Covid-19-Pandemie bald ein Ende hat. Die große Hoffnung sind Impfstoffe, die nach und nach von verschiedenen Unternehmen weltweit entwickelt wurden. Seit Wochen hören wir…
Von der Leyen am Pranger
Damit sorgt sie für neuen Ärger. „Von der Leyen zieht Treffen hinter verschlossenen Türen und den Mangel an Transparenz wieder einmal demokratischer Kontrolle vor“, kritisiert der Fraktionschef der Linken, Martin…
Orbans erfolgreiche Erpressung, Johnsons unappetitliches Dinner
“Demokratie und Rechtsstaatlichkeit haben auf diesem Gipfel eine empfindliche Niederlage erlitten,” sagte ich heute bei n-tv.de zum Treffen der europäischen Regierungschefinnen und -chefs
EU-Gipfel: Preisschild für die Demokratie
Zum Treffen des Europäischen Rats, das heute und morgen in Brüssel stattfindet, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, vorab: „Die deutsche Ratspräsidentschaft hat bei der Rechtsstaatlichkeit erneut einen…
Unklare Zukunft, hohe Bewertung: Airbnb will an die Börse
Linke fordern verpflichtendes Registrierungssystem Noch viel schwerwiegender ist der Vorwurf der Zweckentfremdung von Wohnungen. Die Studie „Plattformversagen“ belege, dass mit den Kurzzeitvermietungen den Einwohner großer Städte Wohnraum gestohlen werde, so…
Neue Studie: Airbnb Mitschuld an hohen Mieten
Zur Veröffentlichung der Studie „Plattformversagen“ von Murray Cox (inside Airbnb) und Kenneth Haar (Corporate Europe Observatory) im Auftrag der LINKEN im EP erklärt Martin Schirdewan, Schattenberichterstatter zum Digital Services Act…
Barnier will Entscheidung bis Mittwoch
EU-Parlament: Linken-Fraktionschef sieht große »No-Deal-Wahrscheinlichkeit« Wegen des enormen Zeitdrucks äußern sich Brexit-Experten im Europaparlament zunehmend ungehalten. »Dass das Parlament die Katze im Sack kaufen muss, ist völlig inakzeptabel«, sagte Linken-Fraktionschef…
No-Deal-Wahrscheinlichkeit ist größer
Schirdewan gehört zur Brexit-Koordinationsgruppe im EU-Parlament und wurde am Montag vom EU-Unterhändler Michel Barnier über den Stand der Verhandlungen informiert. „Die No-Deal-Wahrscheinlichkeit ist größer als die Deal-Wahrscheinlichkeit“, schloss der Abgeordnete…
Von der Leyen telefoniert abermals mit Johnson
Brexit-Experten im Europaparlament äußern sich zunehmend ungehalten. «Dass das Parlament die Katze im Sack kaufen muss, ist völlig inakzeptabel», sagte Linken-Fraktionschef Martin Schirdewan am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Es gebe…