Martin
Schirdewan
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DSA

EU-Parlament beschließt zwei Meilensteine der Internetregulierung

»Der DSA und DMA sind ein Meilenstein, um das Internet aufzuräumen und digitale Monopole zu bekämpfen«, sagte der Abgeordnete der Linken Martin Schirdewan.  Hier geht es zur ganzen Meldung

EU bekämpft digitale Monopole

Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zur heutigen Plenardebatte über das Gesetzespaket über digitale Märkte (DMA) und digitale Dienste (DSA): „Das traditionelle Wettbewerbsrecht sowie die…

Digitale Monopole bekämpfen

Internetriesen wie Google, Facebook und Amazon kontrollieren den digitalen Markt nach Belieben und haben gerade in der Pandemie unglaubliche Profite erwirtschaftet. Amazon konnte seinen Jahresgewinnzwischen 2019 und 2021 verdreifachen. In…

Digital Services Act: Upgrade fürs rechtliche Betriebssystem von Facebook & Co.

Politiker von SPD, CDU und der Linken im EU-Parlament begrüßten die Übereinkunft. Der Vorsitzende der Linksfraktion, Martin Schirdewan, wies darauf hin, dass der Kompromiss den ursprünglichen Vorschlag der EU-Kommission etwa…

EU einigt sich auf Gesetz gegen Hass und Hetze im Internet

 Martin Schirdewan von den Linken sagte hingegen: »Durch weitreichende Transparenzverpflichtungen öffnet der DSA die Blackbox der Algorithmen der Online-Plattformen. Hier geht es zum kompletten Bericht

Weniger Hass im Netz – EU-Digital-Gesetz unter Dach und Fach

Martin Schirdewan von den Linken sagte, der DSA räume im Internet auf. «Dies ist ein guter Anfang in Richtung mehr digitaler Demokratie, auch wenn es bis dahin noch ein weiter…

DSA: EU räumt das Internet auf

Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zum Ergebnis der heutigen Verhandlungen über das Digitale-Dienste-Gesetz (DSA): “Der heutige Kompromiss verbessert den Vorschlag der EU-Kommission deutlich. Personalisierte…

Digitale-Märkte-Gesetz: Kompromiss ambitionslos

Martin Schirdewan, Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, erklärt zu den heutigen Trilog-Verhandlungen zum Digitale-Märkte-Gesetz (DMA): „Den DMA auf die großen Tech-Konzerne wie Google, Amazon & Co plus…

Überwachungskapitalisten in Panik

The-Left-Fraktionschef Martin Schirdewan sprach von einem »wichtigen Teilerfolg«. Seine Fraktion enthielt sich bei der Abstimmung, weil sie ein vollständiges Verbot dieser Werbung fordert. Zudem enthalte der Bericht zu viele Schlupflöcher,…

Digitalmarktgesetz? Digitale-Dienste-Gesetz?

Internetriesen wie Google, Facebook und Amazon kontrollieren den digitalen Markt nach Belieben und haben gerade in der Pandemie unglaubliche Profite erwirtschaftet. Deshalb müssen wir politische Verantwortung übernehmen und den digitalen…