Martin
Schirdewan
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Verbraucherschutz

EU könnte anonyme Uploads auf Pornoseiten verbieten

Heimliche Aufnahmen in Umkleiden oder auf Festivaltoiletten seien für die Betroffenen traumatisierend und müssten durch konsequente Nachverfolgung verhindert werden, sagt der Ko-Fraktionschef der Linken, Martin Schirdewan. Auf Plattformen wie Facebook und…

DSA: Was der Kompromiss im Europaparlament vorsieht

Die Veränderungen bei der Höhe der vorgesehenen Strafen kritisiert der Linken-Abgeordnete Schirdewan: Die Absenkung sei für ihn unverständlich, „da lediglich harte Strafen die arroganten Regelverstöße der digitalen Unternehmen aufhalten. Die…

Schärfere Regeln für Facebook und Co.?

Für Linksfraktionschef Martin Schirdewan ist das aktuelle Geschäftsmodell von Facebook nicht mit den Nutzer-Interessen zu vereinbaren. Schirdewan wirft dem US-Konzern vor, „schockierend wenig“ gegen Hass und Hetze im Internet zu…

Neue Internet-Gesetze auf dem Weg

Ähnlich äußerte sich der Ko-Vorsitzende der Linksfraktion, Martin Schirdewan. Facebook suche Aufmerksamkeit um jeden Preis und tue zu wenig gegen Hassrede, sagte er. Deshalb müsse „das auf ‚Engagement‘ basierende Ranking…

Vorbild Netzwerkdurchsetzungsgesetz

… will Schirdewan keine Uploadfilter in sozialen Netzen wie Facebook oder Youtube. Bei Online-Marktplätzen stehe jedoch die Sicherheit der Produkte im Vordergrund, welche mit den neuen Regelungen für die Verbraucher:innen…

Digital Services Act: Kuschelkurs mit BigTech beenden!

Anlässlich der heutigen Veröffentlichung des Berichtsentwurfs zum „Digital Services Act“ (DSA) im federführenden Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz im Europäischen Parlament erklärt Martin Schirdewan, Schattenberichterstatter für den DSA und Ko-Vorsitzender…

Plattformversagen

Wir brauchen starke Regeln für Kurzzeit-Vermietungsplattformen wie zB. Airbnb, die die Zusammenarbeit mit Städten verweigern. Kurzzeit-Vermietungsplattformen sorgen für einen deutlichen Anstieg von Mieten in den Städten. Das EU-Gesetz zu digitalen…

Wie das Mikrotargeting-Verbot aussehen soll

Als Verantwortlicher der Linksfraktion @Left_EU für Digital Servies Act und den Digital Markets Act bin ich gern der Tracking free Ads coalition beigetreten. Weil ich für den Bann von Mikrotargeting…

Neuer Stoff, neuer Streit

Im Gespräch sind aber auch Zwangslizenzen für Vakzine. Damit würde die Möglichkeit geschaffen, die Produktion massiv auszuweiten – auch ohne die ursprünglichen Hersteller. „Der Markt regelt in dieser Pandemie rein…

Impfstoffstrategie: Mangelnde Transparenz und Verfügbarkeit

Zur heutigen Debatte über die Impfstoffstrategie der Europäischen Kommission erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament: „Das Ziel ein jeder Impfstoffstrategie muss doch sein, dass alle,…